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CDU/CSU: Positionspapier zur Digitalisierung des Gesundheitswesens

Die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zur Digitalisierung des Gesundheitswesens vorgelegt. Aus diesem Anlass erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, und der zuständige Berichterstatter Tino Sorge:

„Unser Positionspapier ist ein klares Signal, dass wir die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorantreiben wollen. Dafür brauchen wir mehr Rechtsklarheit, mehr Teamgeist, mehr politische Führung und Ordnung. Da die Herausforderungen groß sind, erscheint uns eine Neuauflage des E-Health-Gesetzes nötig – also ein E-Health-Gesetz 2.0.

Die Digitalisierung muss als sektorenübergreifende Teamaufgabe verstanden werden. Bei der Verteilung künftiger Zuständigkeiten muss aus Fehlern der Vergangenheit gelernt und, sofern erforderlich, nachjustiert werden. So wollen wir uns beispielsweise für eine Neuausrichtung der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik) hin zu einer zentralen Instanz für Interoperabilität einsetzen. Auch auf diese Weise können wir dazu beitragen, den digitalen Fortschritt im Gesundheitswesen zu beschleunigen. 

Zudem wollen wir das digitale Patienten-Arzt-Verhältnis stärken, vernetzte Forschung ermöglichen und den E-Health-Standort Deutschland fördern. Wir brauchen ein zeitgemäßes Datenverständnis, bei dem sich Innovation und Datenschutz sinnvoll ergänzen. Wichtig ist uns, einen von der Politik moderierten nationalen E-Health-Strategieprozess anzuregen. Denn Zielsetzung wie auch Umsetzung des digitalen Wandels können wir nur im gemeinsamen Dialog gestalten.“