Die Schiedsstelle nach § 134 Abs. 3 SGB V ist ein unabhängiges Gremium, das zur Beilegung von Differenzen zur Vergütung zwischen dem GKV-Spitzenverband und Herstellern von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) sowie digitalen Pflegeanwendungen (DiPA) eingesetzt wird. Darüber hinaus vermittelt die Schiedsstelle auch bei Rahmenvertragsverhandlungen zwischen den Hersteller-Verbänden, die DiGA-oder DiPA-Hersteller vertreten, und dem GKV-Spitzenverband. Ihre Entscheidungen sind verbindlich und sollen die Versorgung der Versicherten gewährleisten.
Als Vorsitzender der Schiedsstelle wurde erneut Prof. Dr. Jürgen Wasem berufen. Er wird seine umfangreiche Erfahrung im Bereich der Gesundheitsökonomie in die Arbeit der Schiedsstelle einbringen und für eine ausgewogene Entscheidungsfindung sorgen.
Prof. Dr. Claudia Schmidtke, MBA, Fachärztin für Herzchirurgie und Gesundheitsökonomin, wurde erstmals zur stellvertretenden Vorsitzenden der Schiedsstelle ernannt. Als ehemalige Patientenbeauftragte der Bundesregierung und Mitglied der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz des Deutschen Bundestags bringt sie ihr umfassendes Wissen über digitale Gesundheitslösungen sowie ihr Engagement für Patientensicherheit und Versorgungsqualität in die Arbeit der Schiedsstelle ein und
bereichert diese mit wertvollen Perspektiven.
Unparteiische Mitglieder der Schiedsstelle werden Dr. Christopher Hermann, Gesundheitsexperte und ehemals Vorstand der AOK Baden-Württemberg, und Dr. Markus G. Leyck Dieken, Mediziner und ehemals Geschäftsführer der gematik. Beide verfügen über langjährige Erfahrung in der Gesundheitsversorgung und -regulierung und werden durch ihre unabhängige Expertise wichtige Impulse setzen. Dr. Markus G. Leyck Dieken hat als langjähriger Geschäftsführer der gematik die elektronische Patientenakte (ePA) entscheidend vorangetrieben. Mit seiner Erfahrung in der Pharmaindustrie, und der Digitalisierung des Gesundheitswesens wird er wichtige Impulse für die Schiedsstelle setzen.
Stellvertretende unparteiische Mitglieder sind Johann-Magnus Freiherr von Stackelberg, ehemaliger Vorstand des GKV-Spitzenverbandes, und Jan Benedikt Brönneke, ehemaliger Direktor Law & Economics Health Technologies des Health Innovation Hub des Bundesministeriums für Gesundheit. Beide werden mit ihrem juristischen und gesundheitsökonomischen Hintergrund als kompetente Vertreter in der Schiedsstelle agieren. Jan Benedikt Brönneke ist bekannt für seine profunde Fachkenntnis in der Regulierungsberatung für digitale Gesundheitsanwendungen. Seine rechtliche Expertise wird eine wichtige Ressource für die Schiedsstelle darstellen.
Die Verbände blicken mit Zuversicht auf die kommende Amtsperiode und sehen in der Besetzung der Schiedsstelle eine gute Grundlage, um die Herausforderungen der digitalen Transformation im Gesundheitswesen erfolgreich zu meistern. Die Schiedsstelle wird auch weiterhin eine zentrale Rolle bei der Gestaltung und Umsetzung von Rahmenbedingungen für digitale Gesundheitsanwendungen einnehmen