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Vernetzung |

Lauterbach kündigt ein Gesetz an

Zweiter größerer digitalpolitischer Auftritt von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Bei der DMEA ging es ihm um Strategie und um das E-Rezept.

Foto: © DMEA / Messe Berlin

Nach dreijähriger Pandemie-Pause findet in diesem Jahr endlich wieder die DMEA statt. Laut Angaben der Organisator:innen hat die Kongressmesse mit fast 300 Vorträgen und mehr als 500 Ausstellern fast wieder ihr Vorpandemie-Niveau erreicht. Entsprechend gut war die Stimmung unter den Besucher:innen und Aussteller:innen am ersten Veranstaltungstag. Das Opening hielt Schirmherr und Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach mit seiner Keynote, im Zuge dessen er ein neues Gesetz ankündige.

Auch für ihn sei es nach langer Zeit die erste Veranstaltung, die er persönlich besuche, so der Gesundheitsminister. In Bezug auf COVID-19 dämpfte er allzu hoffnungsvolle Erwartungen an ein baldiges Ende der Pandemie, kündigte weitere Wellen und für Herbst noch einmal schwierige Zeiten an. Auch in Sachen Digitalisierung zeigte er sich nicht zufrieden. „Wir haben viel Taktik, Technik und Innovation, aber es fehlt eine übergreifende Strategie“, so seine Kritik. Zwar habe die Pandemie der Digitalisierung einen Schub verschafft. Für viele Menschen sei sie dadurch praktisch erlebbar gemacht worden. Dennoch fehle eine gute Strategie, die Ziele und Zeiträume zum Erreichen dieser Ziele festlege. Der Minister versprach, dies zu ändern. Gleichzeitig bekräftigte er seinen Willen, die Infrastruktur weiter auszubauen.

Infrastrukturausbau und übergreifende Digitalstrategie
Nach der Sommerpause, so Lauterbachs Ankündigung, werde sein Ministerium den im Koalitionsvertrag angelegten Strategieprozess in Gang setzen. Es solle „ein großes Beteiligungsverfahren“ werden, „kein Scheinmiteinander“. Koordinierende Kraft werde die neuen Leiterin der Abteilung 5 im BMG, Susanne Ozegowski sein. Und bei einer Strategie soll es nicht bleiben: „Diese Strategie werden wir später in ein Gesetz gießen, das Strategie und Infrastruktur zusammenbringt.“

 

Ebenfalls ausgebaut werden soll nach dem Willen des Gesundheitsministers die digitalen Identitäten. Hier hatte das Handelsblatt zuletzt von Verzögerungen berichtet. Die digitalen Identitäten der Versicherten sollen in enger Absprache mit dem Datenschutz vorangetrieben werden, damit sie dann umfangreicht für eine tiefergehende Nutzung, etwa für das E-Rezept, digitale Sprechstunden oder die Teilnahme an Registern, zur Verfügung stünden.

Neben dem neuen Gesetz kündigte Lauterbach bis zum Sommer das Erreichen der Zielvorgabe von 30.000 E-Rezepten in den laufenden E-Rezept-Tests an. Die gematik hatte kurz zuvor eine erste Bilanz der Testphase des eRezepts gezogen. Dessen verpflichtende Einführung hatte der Bundesgesundheitsminister Ende 2021 bis auf Weiteres verschoben, weil die Anwendung noch nicht ausgereift gewesen sei. Lauterbach mahnte an dieser Stelle mehr erkennbare Nutzenanwendungen für Patient:innen und Ärzt:innen an. „Die Digitalisierung ist für mich nicht einfach nur eine andere Form der Medizin, die wir bisher gemacht haben, ich sehe darin eine neue Art der Medizin, deren Nutzen im Alltag spürbar ist“, schloss er seine Keynote.