Clausewitz, mein Clausewitz

Philipp Grätzel
Blogbeitrag von Philipp Grätzel

„Krieg ist die Fortsetzung der Politik unter Einbeziehung anderer Mitteln“, schrieb der preußische General Carl von Clausewitz der Nachwelt ins Stammbuch. Er hat vermutlich nicht geahnt, dass er damit einmal eines der Leitthemen der deutschen eHealth-Szene vorgeben würde. Kein Zweifel: IT ist die Fortsetzung der Gesundheitspolitik mit anderen Mitteln.

 

Die letzten Monate eignen sich zur Untermauerung dieser These ganz hervorragend. Da sind zum einen die Hessen. Nicht genug, dass sie das ganze Land monatelang mit ihrer Unfähigkeit zur Regierungsbildung genervt haben. Kaum war diese Sache ausgestanden, übernahm die Ärztekammer Hessen das Ruder und beschloss, alles zu tun, um den elektronischen Arztausweis  auszubremsen.

 

Die Blockade der hessischen Standesvertretung resultierte in einer monatelangen Verzögerung. Und warum? Der Grund waren nicht technische oder datenschutzrechtliche Bedenken. Die wären auch schwer zu begründen gewesen. Nein, die Begründung war – enter Carl von Clausewitz –, dass eine Zustimmung zum elektronischen Arztausweis politisch den Weg in Richtung elektronischer Gesundheitskarte ebnen würde. Nun ist der elektronische Arztausweis bekanntlich älter als die eGK. Aber solche historischen Feinheiten müssen in der real existierenden Gesundheitspolitik ja nicht stören. Was bleibt, ist das Diktum: Ulla Schmidt hat nicht nur eine Chauffeurs-Affäre. Sie hat auch noch eine HBA-Affäre. Und darum muss nicht nur die Ministerin weg, sondern auch der HBA. Feuer frei.

 

Nun ist die Landesärztekammer Hessen mit ihrer Aktion Clausewitz glücklicherweise nicht durchgekommen. Die hessischen Kollegen befinden sich derzeit auf dem Abstellgleis, und da stehen sie auch so weit ganz gut. Dass die aktuelle Aktion Clausewitz der AOK ähnlich glimpflich verläuft, ist dagegen beileibe noch nicht ausgemacht.

 

AOK? Jaja, auch die Krankenkassen haben ihren Clausewitz gelesen. In Baden-Württemberg leistet sich die AOK bekanntlich einen Hausarztvertrag mit dem hausärzteverband (HÄV) nach §73b. Der arbeitet IT-technisch mit einem Modul der Hausärztlichen Vertragsgemeinschaft (HÄVG). Beim neuen bayerischen AOK-HÄV-Vertrag soll dieser „gekapselte Kern“ übernommen werden. Das macht irgendwo Sinn, weil es das Ding nun halt schon mal gibt, und weil die meisten Praxis-EDV-Hersteller mittlerweile auch damit klarkommen.

Im Juli wurde jetzt aber bekannt, dass der AOK Bundesverband im Auftrag mehrere nördlicher AOK-Bezirke eine europaweite Ausschreibung gestartet hat. Inhalt ist – Überraschung – ein gekapselter Kern für AOK-Hausarzt- und Facharztverträge. Da staunt der Laie, und der Fachmann wundert sich. Nachdem die AOK ihre Rabattverträge sinnvollerweise bundesweit abschließt, gibt es dafür eigentlich keinen echten Grund. Im Gegenteil: Die Aktion droht die ohnehin nicht durch Einheitlichkeit glänzende Welt der ambulanten Praxis-IT vollends zu zersplittern. Was also soll das Ganze?

 

Wer die gesundheitspolitischen Nachrichten der letzten Monate verfolgt hat, dem drängt sich eine Interpretation geradezu auf. Enter Clausewitz. Einige AOK-Bezirke, darunter Niedersachsen, haben recht deutlich ihre Präferenz für Hausarztverträge mit der KV signalisiert. Nachdem der eine oder andere HÄV-Vertreter gerne recht napoleonisch daher kommt, mag man das nachvollziehen können. Fakt ist allerdings, dass der §73b diese Variante derzeit verbaut, Napoleon hin oder her.

 

Aber Deutschland wählt im September. Und ob das im §73b niedergelegte Quasi-Monopol des HÄV über 2010 hinaus Bestand haben wird, darf man zumindest bezweifeln. Weil nun Teile der AOK emotional mit der KV ins Bett wollen, aber politisch nicht dürfen, schreiben sie zumindest schon mal eine gemeinsame Bettdecke aus, um im Fall der Fälle IT-technisch nicht völlig nackt dazustehen. Nochmals Carl von Clausewitz: „Die beste Strategie ist, immer recht stark zu sein, erstens überhaupt und zweitens auf dem entscheidenden Punkt.“ Das Problem an politischer Stärke in Zeiten begrenzter Budgets ist, dass eine Ausschreibung für etwas, das bereits existiert, zusätzliches Geld kostet, das die Beitragszahler werden aufbringen müssen – und das in Antizipation einer möglichen, aber keineswegs sicheren Gesetzesänderung. Wenn das mal nicht zu einer Dienstwagenaffäre der Kassen wird… (Blogbeitrag: Philipp Grätzel von Grätz)