Die parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) aus dem Bundesgesundheitsministerium hat wegen der schleppenden Umsetzung der Telematikinfrastruktur Sanktionen angekündigt, sofern die Teilnehmer des Projekts zur Vernetzung im Gesundheitswesen weiterhin Umsetzungsfristen verstreichen lassen. Bei der Eröffnung des Hauptstadtkongresses Medizin und Gesundheit in Berlin sagte Widmann-Mauz: „Wir überlassen nichts mehr dem Zufall, wir drohen Sanktionen an.“ Die Gesundheitspolitikerin beklagte, es gäbe tolle Projekte, aber die kämen nicht zueinander, „weil die Datenautobahn fehlt“.
In ihrer Rede vor rund 1.600 Teilnehmern des Hauptstadtkongresses, dessen Leitthema Innovationen sind, erläuterte Widmann-Mauz darüber hinaus die Innovationsstrategie der Bundesregierung. Innovation sei „kein Gütesiegel an sich, sondern Nutzen müsse evidenzbasiert nachgewiesen werden“. Drei Voraussetzungen müssten dafür gegeben sein: Erstens müssten „echte Innovationen einen wirklichen Fortschritt für Lebensqualität und Lebenschancen“ bringen. Zweitens müssten sich Innovationen am Versorgungsbedarf orientieren. Und drittens dürften wirkliche Innovationen „keine Eintagsfliegen“ sein.
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hatte sich zuvor in einer Videobotschaft dafür entschuldigt, an der Kongresseröffnung - einem „Pflichttermin für einen Bundesgesundheitsminister“ - nicht teilnehmen zu können, da er zeitgleich die deutsche Delegation bei der UNAIDS-Konferenz in New York leite.
Quelle: Hauptstadtkongress.de