In der IT-Industrie hat der jüngste Brief der KBV an den Bundesgesundheitsminister Wellen geschlagen. Einige Forderungen finden Unterstützung. Eine eigene KBV-Software wird aber abgelehnt.
Der Brief der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) an den Bundesgesundheitsminister im Zusammenhang mit der derzeit in Abstimmung befindlichen „AMNOG-Novelle“, offiziell Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG), hat das Thema Gesundheits-IT im letzten halben Jahr dieser Legislaturperiode noch einmal aufs politische Tablett gebracht. In dem Brief regt die KBV unter anderem Finanzierungsvereinbarungen für das im AM-VSG angelegte „G-BA-Modul“ an, das die Ergebnisse von Nutzenbewertungen möglichst kontextsensitiv in medizinische IT-Systeme einspielen soll. Es wird aber auch Kritik an der Preis- und Interoperabilitätspolitik der Industrie geübt und am Ende vorgeschlagen, dass die KBV eigene Praxis-IT entwickeln könnte, um den Wettbewerb zu stimulieren.
Wunsch nach Finanzierungsvereinbarungen findet Unterstützung
Die Gesundheits-IT-Industrie nimmt diesen Ball in vielerlei Weise auf und scheut sich nicht vor der Debatte. So gibt es eine Twitter-Meldung der CompuGroup, die darauf hinweist, dass die KBV eine Körperschaft sei, deren Befugnisse gesetzlich klar geregelt sind. Auch das Unternehmen medatixx hat sich per Twitter zu Wort gemeldet und an eine Stellungnahme des bvitg erinnert, die der Verband im Januar im Zusammenhang mit den Arzneimittelmodulen veröffentlicht hatte. In dieser Stellungnahme wird unter anderem darauf hingewiesen wird, dass auch eine KBV Software nicht umsonst programmieren könne.
Auch im Rahmen der parlamentarischen Lobby-Arbeit wird versucht, die Industrieposition gegenüber der Politik auf den letzten Metern des AM-VSG noch einmal zu verdeutlichen. Pauschale Kritik ist dabei nicht angesagt, vielmehr wird sich mit dem inhaltlich umfangreichen Brief der KBV differenziert auseinandergesetzt. So erhält die Forderung der KBV nach einer Finanzierungsvereinbarung für das G-BA-Modul und andere „politische“ IT-Module breite Zustimmung. Es sei problematisch, dass gesetzliche Anforderungen immer weiter hochgeschraubt würden, ohne über Kosten überhaupt nur reden zu wollen.
Klares Nein zu KBV-eigenen Praxis-IT-Systemen
Überhaupt nicht gut weg kommen in der Branche dagegen die anderen Optionen, die die KBV ins Spiel gebracht hat. Sie werden überwiegend als ein Eingriff in den Wettbewerb wahrgenommen, der letztlich nicht zu den gewünschten Fortschritten führe. Weder hält die Industrie es für sinnvoll, dass die KBV eigene Praxis-IT-Systeme programmiert noch kann man sich mit dem Gedanken anfreunden, dass die Kassenärzte als Anbieter von Arzneimitteldatenbanken auftreten könnten.
Zum einen sei es Körperschaften kartellrechtlich ohnehin nicht erlaubt, IT-Lösungen in beliebigem Umfang kostenlos abzugeben. Zum anderen würden die Kosten für die Entwicklung von IT-Lösungen durch eigene Aktivitäten der Ärzte nicht sinken, sondern letztlich nur intransparent im KBV-Haushalt versteckt – mit entsprechenden Auswirkungen auf die Ärzteschaft als Ganzes.
Philipp Grätzel, Chefredakteur E-HEALTH-COM