Bei seinem ersten großen Redeauftritt zur Digitalisierung nach Verabschiedung des TSVG verteidigte Jens Spahn vor proppevollen Rängen seine Entscheidung, die Kontrolle bei der gematik zu übernehmen. Die Selbstverwaltung habe die Digitalisierung in 15 Jahren nicht hinbekommen. Jetzt dürfe mal der Minister ran. Spahn merkte an, dass im Falle von Problemen bei der Digitalisierung ohnehin das Ministerium die Schuld bekäme: „Wenn wir eh schuld sind, will ich wenigstens berechtigt schuld sein.“
In Sachen Patientenakte rief der Minister die Branche dazu auf, ein Feuerwerk an Kreativität und Ideen zu veranstalten rund um die Frage, welche zusätzlichen digitalen Angebote von Krankenkassen gemacht werden könnten, die in die elektronische Patientenakte nach §291a SGB V eingebettet bzw. an sie angedockt sind. Dies könnten beispielsweise digitale Präventionsprogramme oder Tools für die Begleitung chronisch kranker Patienten sein. Die einheitlichen Kernfunktionen seien explizit nur ein Teil der EPA, um den herum es viel Spielraum für nutzenstiftende Lösungen gebe.
Mit Blick auf die weitere Gesetzgebung betonte Spahn, dass auch künftig jedes neue Gesetz genutzt werden solle, um die Hebel auf mehr Digitalisierung zu stellen. Auch auf das so genannte Digitalisierungsgesetz, bei dem der Referentenentwurf derzeit in den letzten Zügen liegt, ging er ein, allerdings nicht im Detail. Ein Thema, das stärker in den Blick genommen werden solle, sei die Datennutzung.
Spahn verwies in diesem Zusammenhang auf das in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetz zum Implantateregister, das eine longitudinale Auswertung pseudonymisierter Versorgungsdaten ermögliche. Diese Art Forschung soll künftig mit weniger Aufwand möglich werden, Datenspenden sollen thematisiert werden, und auch Versicherungsträger könnten im Hinblick auf die Datennutzung mehr Rechte bekommen, so ließ sich zumindest eine Andeutung des Ministers interpretieren.