Kommentar

Die Vertreterversammlung der KV Nordrhein empfiehlt der KBV den Austritt aus der gematik. Das könnte ein Problem werden – vor allem für die Bundesärztekammer.

Die Vertreterversammlung der KV Nordrhein war von vornherein emotional aufgeladen: Unter anderem schleppten die Ärzte dort einen Sarg vor das KV-Gebäude, der auf Polizeianordnung entfernt werden musste. Dass die KV-Nordrhein-Delegierten im Gefolge dieser Aktion der KBV einstimmig den Austritt aus der gematik empfahlen, war fast zwangsläufig.

Die Frage ist, welche Konsequenzen das hat. Der Beschluss der Vertreterversammlung wird an die KBV übermittelt, unkommentiert, wie es heißt. Dass in der KBV-Vertreterversammlung (VV) am 27. Mai von den Delegierten aus Nordrhein ein entsprechender Antrag eingereicht wird, ist denkbar, gilt den meisten aber als unwahrscheinlich, von einer Annahme des Antrags durch die KBV-VV ganz zu schweigen.

Es hätte wohl auch keine Konsequenzen. Das Ministerium hat mehrfach klargemacht, dass es, Bundestagswahl hin oder her, keine weiteren Verzögerungen dulden wird. Entsprechend ist zu erwarten, dass die gematik wie geplant noch im Sommer Angebote für die Testphase einholen wird und damit im laufenden Vergabeverfahren den Point of no Return überschreitet.

Ärgerlich ist die Sache trotzdem. Zum einen sind Streitereien in laufenden Vergabeverfahren potenziell kostentreibend. Zum anderen findet unmittelbar nach der KBV-VV, der Deutsche Ärztetag statt. Und hier, nicht so sehr auf der KBV-VV, könnte der gematik-Austritt (der Bundesärztekammer) von den Delegierten tatsächlich und erneut aufs Tablett gehoben werden.

Anders als die KBV, die sich auf ihren Status als Körperschaft mit den entsprechenden gesetzlichen Verpflichtungen zurückziehen kann, hätte die Bundesärztekammer bei einem entsprechend scharf formulierten Votum der Delegierten wohl keine andere Wahl als zu gehen. Der eGK würde damit eine wichtige ärztliche Stimme verlorengehen. Und das wäre nicht gut.

Autor: Philipp Grätzel von Grätz