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Bild: © TeddyandMia
Satz mit X, war wohl nix? Die Chancen auf einen Beginn der Online-Tests der eGK noch 2016 sinken. Die Politik übt sich in Durchhalteparolen.
Die Spatzen pfiffen es schon von den Dächern, jetzt ist es mehr oder weniger offiziell: Im Sommer 2016 startet bei der elektronischen Gesundheitskarte nichts. Die sich spätestens im Herbst 2015 andeutenden Probleme bei Konnektoren und Lesegeräten lassen sich offensichtlich nicht so schnell lösen, dass die Tests möglich würden. Spekulationen, wonach der offenbar nötige Austausch sämtlicher eHealth-BCS-Terminals vielleicht schrittweise erfolgt, sodass die Online-Tests hätten trotzdem beginnen können, scheinen sich nicht zu bewahrheiten. Wer sich bei der conhIT umhörte, dem wurde jetzt Anfang 2017 als realistischer Termin genannt.
Das freilich wäre dann auch der Termin, ab dem eigentlich schon die Sanktionen für Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen greifen sollten. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe gab sich in seinem Grußwort nur halb entspannt. Nachdem die gesetzlich festgelegten Sanktionen ja erst für Anfang 2017 terminiert seien, habe man ja noch Zeit. Das klingt, als ob es dem Minister reicht, wenn irgendwo in Deutschland bis dahin eine einzige Praxis irgendeine Art von Online-Update durchgeführt hat. Gröhe versuchte aber auch, dem Eindruck entgegenzutreten, dass sich die Politik, mit Blick auf die Bundestagswahlen 2017 von der E-Health-Politik vorerst wieder verabschiedet habe: „Das E-Health-Gesetz war ein wichtiger, aber keineswegs der letzte Schritt. Wir werden weiter Tempo machen.“ Ob der Drive ausreicht, im Wahljahr Sanktionen durchzusetzen, daran darf gezweifelt werden.
Philipp Grätzel von Grätz, Chefredakteur E-HEALTH-COM