Geben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein, um sich an der Website anzumelden
Die Wahllokale sind geschlossen, die Stimmen ausgezählt und der Richtungswechsel offenbar entschieden. Was aber wird aus dem Projekt elektronische Gesundheitskarte? Mit der schwarz-gelben Koalition zieht eine Fraktion in den Bundestag ein, die noch vor kurzem ein Moratorium gegen die eGK in den Bundestag eingebracht hat. Dieses aber wurde nicht zuletzt von ihrem künftigen Regierungspartner abgelehnt. Die CDU will die Karte und wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach mit diesem Interesse durchsetzen, sie ist schließlich der stärkere Koalitionspartner.
Die Gegner der elektronischen Gesundheitskarte fühlen sich durch den Wahlerfolg der FDP offenbar bestärkt und halten große Stücke auf den kleinen Koalitionspartner: "Insbesondere bei dem Thema 'elektronische Gesundheitskarte' sehen wir den Regierungspartner FDP in der absoluten Pflicht, ihre in der Vergangenheit mehrfach dokumentierte Ablehnung dieses gigantischen Daten-Monstrums jetzt in praktische Regierungspolitik umzusetzen", so Martin Grauduszus, Präsident der Freien Ärzteschaft (FÄ), in einer Pressemitteilung. Hier seien die Liberalen im Wort und insofern sei dies "ein erster Lackmus-Test für ihre Verlässlichkeit." Analog zu den Beschlüssen dreier Deutscher Ärztetage "muss die neue Bundesregierung dieses Projekt einstampfen und deshalb mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln den Rollout der neuen Gesundheitskarte in der Testregion Nordrhein unverzüglich stoppen."
Aus der Region Nordrhein, wo ab kommendem Donnerstag die ersten elektronischen Gesundheitskarten ausgerollt werden sollen, kommen unterdessen klare Worte: „Wir machen weiter“, sagt Karin Hamacher, Sprecherin der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein. Die KV handele nach geltendem Recht und bisher sei der entsprechende Paragraph, der die Einführung der eGK regele, noch nicht verändert worden.
Dass sich weit weniger Ärzte neue Online-fähige Lesegeräte angeschafft haben, als von der gematik ursprünglich geplant – bislang 36,1 Prozent von geplanten 85 Prozent – , darin sieht die Sprecherin der KV kein Problem. „Viele Ärzte haben in ihren Praxen offenbar MKT+ Terminals, mit denen sie sowohl die bisherige Krankenversichertenkarte als auch die eGK auslesen können.“ Erst wenn es im nächsten Jahr zum Online-Rollout kommt und erstmals im Echtbetrieb der Online-Abgleich der Versichertendaten stattfindet, wird es schwierig, wenn in den Praxen keine Online-fähigen Terminals zur Verfügung stehen. Besonders in Essen müssen sich die Ärzte frühzeitig ausrüsten – hier findet laut Hamacher ein erster „Tiefentest“ mit 120.000 Versicherten statt.
Aus Hamachers Sicht, machen sich viele Ärzte erst über ein neues Terminal Gedanken, wenn die ersten Patienten mit der neuen Karte in ihre Praxis kommen. Diese motivierten die Leistungserbringer möglicherweise mehr, als das die Pauschale getan hat, die bis zum 30.10. für die Anschaffung eines neuen Lesegerätes gezahlt wird.
Wie immer läuft es bei der Karte also nicht immer nach Plan, aber auch nach der Wahl heißt es, die Karte rollt.