Breite Zustimmung in den sozialen Medien: Von einigen wenigen kritischen Einwürfen abgesehen erhält die deutsche Corona-Warn-App, die seit Dienstagnacht zwei Uhr in den App-Stores von Apple und Google downloadbar ist, gute Kritiken und zahlreiche Installationsempfehlungen. Sogar der Chaos Computer Club soll sich positiv geäußert haben, und Arne Schönbohm, Präsident des BSI, hat die App nach eigenen Angaben auch schon installiert. Anlässlich der Eröffnung der diesmal rein virtuellen DMEA sparks zeigte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dann auch hoch zufrieden damit, dass die Implementierung eines dezentralen, Bluetooth-basierten Kontaktpersonen-Tracing in Deutschland gelungen ist.
„Warum können wir das nicht selbst?“
Es habe eine ganze Reihe von Anforderungen gegeben, die banal klingen, die Sache aber relativ komplex gemacht hätten, so Spahn. So habe man gewährleisten müssen, dass die App „den Akku nicht leerzieht“. Denn dann würden Bürgerinnen und Bürger sie wahrscheinlich schnell wieder löschen. Ferner ist es nun möglich, die App zu nutzen und zeitgleich über Bluetooth Musik zu hören. Auch das galt als wichtiges Akzeptanzkriterium, gerade mit Blick auf den öffentlichen Nahverkehr.
Er glaube, dass das jetzt vorliegende Produkt das beste aller Welten vereine und in Europa eine Vorreiterrolle einnehme, so der Minister: „Was wir aber auch einmal mehr schmerzhaft gelernt haben, ist die Abhängigkeit von Google und Apple.“ Die Unternehmen mussten die nötige Schnittstelle zur Verfügung stellen, die es erlaubt, die App im Hintergrund laufen zu lassen. „Die entscheidende Frage ist ja, ähnlich wie beim Thema 5G: Warum können wir das selbst nicht mehr?“, so Spahn. Der Minister kündigte an, darauf hinwirken zu wollen, dass Tracing-Apps unterschiedlicher europäischer Länder interoperabel werden. Das wird angesichts deutlicher technischer Unterschiede allerdings schwierig. Frankreich etwa arbeitet mit einer zentralen Tracing-Infrastruktur.
DSGVO-Code of Conduct für Gesundheitsdaten kommt
Mit Blick auf die europäische Ratspräsidentschaft Deutschlands ab erstem Juli 2020 betonte Spahn, dass „Corona-Themen“ wie Impfstoffe, Schutzausrüstung und Lieferengpässe bei Arzneimitteln nichts daran änderten, dass das digitale Gesundheitswesen einen europapolitischen Schwerpunkt bilden werde. Der geplante Code of Conduct sei für die zweite Jahreshälfte weiterhin weit vorne auf der Tagesordnung.
Der Code of Conduct soll „untergesetzlich“ präzisieren, wie mit Gesundheitsdaten im Kontext der Datenschutzgrundverordnung sinnvoll und sicher umgegangen werden kann. Mehrere Arbeitsgruppen beschäftigten sich derzeit mit den genauen Inhalten. Ziel ist es, Unsicherheiten zu reduzieren und – mit Blick auf einen European Health Data Space – für mehr Einheitlichkeit beim Umgang mit Gesundheitsdaten zu sorgen.
Corona-Mittel für Kliniken sollen zügig fließen
Spahn äußerte sich auch zu dem im Rahmen der deutschen Corona-Hilfen initiierten Förderprogramm für Krankenhäuser, das drei Milliarden Euro für Investitionen in digitale Infrastrukturen und Cybersicherheit vorsieht. Wie genau dieses Geld und für wen zugänglich gemacht werde, sei noch nicht entschieden: „Wir kämpfen jetzt erstmal um das Geld beim Finanzminister“, so Spahn. Dabei geht es vor allem um die Frage, wann die Gelder abrufbar sind Wichtig sei, dass die Mittel schnell flössen: „Ein Konjunkturprogramm macht nur Sinn, wenn das Geld nicht in fünf Jahren, sondern in den nächsten Monaten zur Verfügung steht“, so der Minister.