In der Politik wird gerne die Analogie zum Fußball gesucht, und auch ich möchte mich dieser Tradition nicht verschließen. „Eier, wir brauchen Eier“ wäre mein Vorschlag, um das deutsche Gesundheitswesen innovativ und zukunftsfähig zu gestalten. Leider enthalten sowohl der Entwurf des Digital-Gesetzes als
auch der zum Gesundheitsdatennutzungsgesetz wenig innovative und zeitgemäße Ansätze. Natürlich kenne ich die Argumente, die gegen mutige Gesetze sprechen: Komplexität des Gesundheitssystems, bürokratische Hürden, Interessenvertretung, regulatorische Bedenken, föderaler Aufbau – um nur die häufigsten zu nennen.
Aber wie schön wäre es, wenn der Gesetzgeber ein bisschen mutiger wäre und transparente und gut durchdachte Gesetze erlassen würde? Gesetze, die auf langfristige Ziele und Entwicklungen ausgerichtet sind. Die klare Regeln für Unternehmen schaffen, die Innovation, Investitionen und wirtschaftliches Wachstum fördern. Gesetze, die die persönlichen Freiheiten und Grundrechte der Bürger:innen respektieren, während sie gleichzeitig das Gemeinwohl und die öffentliche Sicherheit im Auge behalten.
Aber auch diesmal wird es wohl wieder mit der Weisheit enden: Nach dem Gesetz ist vor dem Gesetz!
Melanie Wendling ist Geschäftsführerein des Bundesverbandes Gesundheits-IT (bvitg) e. V.