Am Ende einer Legislatur blickt man zurück und nach vorn, so ist das im Politikbetrieb. Beim Thema Digital Health gehen die Blicke in Richtung Gesundheitsministerium (BMG) und in Richtung Forschungsministerium (BMBF). Den einen geht es um die Versorgung, den anderen um die datenbasierte Forschung.
Den regierungsinternen Wettstreit um die Frage, wer der bessere Digitalisierer des deutschen Gesundheitswesens ist, hat vorerst das BMG gewonnen. Jens Spahn und Karl Lauterbach haben es geschafft, eine digitale Infrastruktur für die medizinische Versorgung nicht nur aufzusetzen, sondern sie vor allem auch – durch Etablierung einer faktischen Bundesbehörde, der gematik – zu institutionalisieren.
Es braucht einen großen Wurf
In der biomedizinischen Forschung steht all das noch bevor. In der abgelaufenen Legislatur hat sich das BMBF darauf beschränkt, die Medizininformatik-Initiative weiterlaufen zu lassen und parallel dazu u.a. eine Infrastruktur für die genomische Medizin sowie das Netzwerk Universitätsmedizin voranzutreiben. Alles sinnvoll, aber nicht nachhaltig. Von Strukturen und Institutionen, die eine Dateninfrastruktur langfristig unterhalten und weiterentwickeln könnten, ist weit und breit nichts zu sehen.
Solche Strukturen braucht es dringend. Die Politik wird daran nicht vorbeikommen. Anders als die in der strukturkonservativen medizinischen Versorgung verankerte strukturkonservative gematik, müsste eine für Forschungsinfrastrukturen zuständige Instanz Innovation leben können. Eine „Forschungsgematik“ würde der Dynamik der datenbasierten Forschung und der KI-Entwicklung nicht gerecht. Gleichzeitig gilt es aber, sich maximal eng mit der gematik abzustimmen. Am Ende sind es dieselben Daten, das haben im BMBF bis heute noch nicht alle begriffen. Ein Thema, an dem sich viel kristallisieren wird, sind die Register, auch weil der Gemeinsame Bundesausschuss Druck macht. Zu hoffen wäre, dass die neue Regierung nicht einfach am Registergesetz weiterschraubt. Es braucht einen größeren Wurf – ein Infrastruktur-, KI- und Registergesetz, bei dem beide Ministerien in der Verantwortung sind.
Autor:
Philipp Grätzel von Grätz
Chefredakteur E-HEALTH-COM