Gute Stimmung, viel Interaktion: Dass die erste DMEA in Präsenz seit drei Jahren unter den gegebenen Pandemiebedingungen ein Erfolg wird, deutete sich schon am ersten Tag an. Die Branche will kommunizieren, und sie tut es. Spürbar ist allerdings auch eine gehörige Portion Verunsicherung dahingehend, ob der Schwung der letzten Jahre unter der neuen Leitung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) aufrechterhalten werden kann. Man kann es auch anders formulieren: Vielen ist noch etwas unklar, ob sich das neue BMG wirklich so stark für Digitalisierung interessiert, wie es der Koalitionsvertrag suggeriert.
Ja, die Leitung der Abteilung 5 „Digitalisierung und Innovation“ ist wieder besetzt, und die Personalie Susanne Ozegowski bekommt durch die Bank viel Applaus. Gleichzeitig sind wichtige Unterabteilungsleitungen, quasi die Arbeitsebene einer Ministerial-Abteilung, weiterhin vakant oder jedenfalls nicht benannt besetzt – am prominentesten die Christian Klose Nachfolge – was sechs Monate nach der Bundestagswahl sicher nicht ganz optimal ist.
Das Unbehagen geht aber über die zögerliche Personalpolitik hinaus. Bei vielen ist die Sorge zu spüren, dass das Gesundheitswesen nach mehreren Jahren, in denen es zur digitalen Aufholjagd angesetzt hatte, jetzt wieder in den alten, gemächlichen Trott zurückfällt. Beispiel Digitalstrategie: Ein Beteiligungsverfahren soll nach dem Sommer starten, was den Horizont der Formulierung der Strategie ins Jahr 2023 schiebt. Da ist dann schon irgendwann Halbzeit der Legislatur.
Beispiel digitale Identitäten: Auch hier deuten sich Verzögerungen an, die nicht so sehr beim Datenschutz und schon gar nicht bei der Technik zu suchen sind. Die Frage ist eher, wie willens die Politik ist, den relativ unbürokratischen und zeitsparenden Weg, der von der Vorgängerregierung gebahnt wurde – nämlich das Bereitstellen digitaler Identitäten für GKV-Versicherte durch die individuellen Krankenkassen – konsequent zu Ende zu gehen.
Wenn hier jetzt wieder umgeschwenkt würde, wenn sich das BMG, das in diesem Bereich eine Vorreiterrolle spielen könnte, hinter anderen Ministerien versteckt oder auf diese wartet, dann, ja dann könnte es sein, dass die rein hardwarebasierte Gesundheitstelematik mit all ihrer Sperrigkeit uns noch länger erhalten bleibt, als gedacht. Eine „TI 2.0“ ohne digitale Identitäten kann man sich jedenfalls weitgehend schenken.